Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law
ISBN:
978-3-8487-0429-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
13.03.2013
Reihe:
Kartell- und Regulierungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
322
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Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhltnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen �Patentkriege� auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien f�r die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgeb�hr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schlie�lich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch �berpr�ft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enth�lt die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch).
Der Autor ist Professor an der Universit�t G�ttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialg�terrecht).
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