Stationaere Einrichtungen im Wettbewerb
ISBN:
978-3-631-52921-8
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.09.2004
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
228
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Die stationären Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände erhalten eine Reihe von Steuervergünstigungen. Zumeist knüpfen diese an die Gemeinnützigkeit an. Vor dem Hintergrund des innerstaatlichen Wettbewerbs und der zunehmenden Internationalisierung der sozialen Dienste stellt sich die Frage der Vereinbarkeit der Bevorzugung der Wohlfahrtsverbände mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Der Autor geht dieser Fragestellung an Hand der Rechtsprechung des EuGH und der Kommissionspraxis nach und stellt dabei die Leistungen der Wohlfahrtsverbände in den größeren Zusammenhang des Dritten Sektors, der Économie Sociale und der Leistungen der Daseinsvorsorge. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die momentane Ausgestaltung der Steuervergünstigungen großteils gegen das Gemeinschaftsrecht verstößt.
Schlagwörter
Deutschland
Wettbewerb
Europäische Union
Lichte
Gemeinnützigkeitsrecht
Bereich
Subventionsrecht
Dritter Sektor
Ralf
Steuervergünstigung
Steuervergünstigungen
Einrichtungen
Wohlfahrtsverbände
Soziale Dienste
Einrichtung
Gesundheits
Beihilferechts
Stationäre
EG-Beihilferecht
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Dienstleistung von wirtschaftlichem Interesse
Hafner
Sozialwesens
Steu
Biografische Anmerkung
Der Autor: Ralf Hafner, geboren 1975 in Rottweil, studierte Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau. Das Erste Staatsexamen legte er 2000 ab. Im Anschluss daran absolvierte er sein Referendariat in Freiburg im Breisgau, Speyer und Oslo, das er 2002 mit dem Zweiten Staatsexamen abschloss. Stipendiat der Graduiertenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Seit 2004 arbeitet der Autor bei einer internationalen Kanzlei in Düsseldorf. Promotion 2004.
