Steuerrechtliche Aspekte bei der formellen Privatisierung steuerbeguenstigter kommunaler Betriebe gewerblicher Art am Beispiel von Krankenhaeusern
ISBN:
978-3-631-61868-4
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.09.2011
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
210
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Die Arbeit beschäftigt sich mit Steuerfragen rund um die formelle Privatisierung von grundbesitzenden steuerbegünstigten Betrieben gewerblicher Art. Ausgangspunkt ist dabei der Ist-Zustand solcher Betriebe. Untersucht wird, ob solche öffentlichen Betriebe überhaupt steuerbegünstigt sein sollten, ihre Einordnung als Zweckbetrieb (§ 67 AO) wettbewerbskonform und eine dauerdefizitäre Tätigkeit solcher Betriebe selbstlos im Sinne § 55 AO ist. Bei der Untersuchung des Privatisierungsvorgangs geht die Arbeit u. a. auf das Problem ein, dass der Grundsatz der Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. AO) die Übertragung des gesamten Vermögens auf die Eigengesellschaft verlangt, was bei zivilrechtlicher Eigentumsübertragung Grunderwerbsteuer auslöst. Die Arbeit zeigt dabei einen Ausweg aus diesem Dilemma.
Schlagwörter
Privatisierung
zwischen
Beispiel
Grunderwerbsteuer
Stefan
Aspekte
Spannungsfeld
kommunaler
Betriebe
Grundsatz
Vermögensbindung
gewerblicher
formellen
Dauerverlustbetrieb
ertragsteuerlichen
Gemeinnützigkeit öffentlicher Betriebe
Grunderwerbsteuer bei Privatisierung
Krankenhäusern
Privatisierungshindernis?
steuerbegünstigter
Wirtschaftliche Verwertungsbefungnis
Biografische Anmerkung
Stefan Köhler wurde 1977 in Köthen (Anhalt) geboren. Von 1998 bis 2002 studierte er an der Universität Bayreuth Rechtswissenschaften. Er absolvierte sein Referendariat von 2002 bis 2004 ebenfalls in Bayreuth und arbeitet seit 2005 als Rechtsanwalt zunächst in Frankfurt am Main, seit 2011 in Neckarsulm. Seit 2008 ist der Autor Steuerberater.
