Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung
ISBN:
978-3-8329-6199-2
Auflage:
2. überarbeitete Auflage
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
24.03.2011
Reihe:
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
526
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Wann ndert ein Gericht die Rechtsprechung? Welcher Argumente bedient es sich dabei und in welchem Zusammenhang stehen diese mit den vorherigen und nachfolgenden Entscheidungen? Diesen Fragen geht die Untersuchung nach, indem sie zun�chst den Begriff und die Arten einer �nderung analysiert, die etwa verdeutlichen, warum die Gerichte bei einer �nderung das Vertrauen der Prozessparteien nicht stets ber�cksichtigen m�ssen. Sodann verdeutlicht eine empirische Analyse die wiederkehrenden Strukturen und Methoden einer �nderung, wobei sich markante Unterschiede zwischen den �nderungsquoten des BVerfG und des BGH zeigen. �hnliche Unterschiede treten im folgenden Vergleich der deutschen und amerikanischen Rechtsprechung hervor, was auf einen Zusammenhang zwischen der Dogmatisierung eines Rechtssystems und der Ausdr�cklichkeit seiner �nderungen hindeutet.
Abschlie�end untersucht die Arbeit die M�glichkeiten einer Pr�judizienbindung und kommt zum Ergebnis, dass die verfassungsrechtlich gebotene Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine Kombination der formellen Abstimmungsmechanismen wie der Vorlagepflicht nach � 132 GVG mit einer materiellen Kooperationspflicht der Gerichte erfordert.
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