Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

ISBN:
978-3-8487-1434-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
09.07.2014
Autoren:
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
372
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Patente fr Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umk�mpften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer h�ufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und w�rden zur Marktabschottung missbraucht. In diesem Zusammenhang kommt der Patentierung von Arzneimitteln, die auf der weiteren Verwendung eines bereits bekannten pharmazeutischen Stoffes beruhen, eine besondere Bedeutung zu. Konnte f�r sie lange Zeit wegen Beschr�nkung der �rztlichen Therapiefreiheit kein Patent erlangt werden, ist ihre Patentierung seit dem EP� 2000 gesetzlich anerkannt. Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Voraussetzungen f�r ihre Patentierung, die m�glichen Schutzbereichsausgestaltungen sowie weitere Schutzm�glichkeiten. Hierzu analysiert sie die einschl�gige Rechtsprechung, zeigt Fehlentwicklungen auf und unterbreitet eigene L�sungsvorschl�ge.