Tierschutz durch den Verordnungsgeber
ISBN:
978-3-7560-0720-2
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
25.08.2023
Reihe:
Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
343
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Die Forschungsfrage, ob der Verordnungsgeber eine Handlungspflicht besitzt, aufgrund derer er in Bezug auf die Bewegungsmöglichkeit von landwirtschaftlich genutzten Tieren allein konkretisierende Haltungsanforderungen auf Verordnungsebene zu erlassen hat, wird mit „ja“ beantwortet. Selbstverpflichtungen der Wirtschaft sind keine äquivalente Erfüllungshandlung, wenn ein evidenter Verstoß gegen das Untermaßverbot vorliegt. Begründet wird dies mit dem Tierschutzgesetz i.V.m. dem Staatsziel Tierschutz. Eine Verordnung, die nicht den Anforderungen des Tierschutzgesetz entspricht, verstößt gleichzeitig gegen das Staatsziel. Auf verordnungsrechtlicher Ebene ist auch ein ausdrückliches Verbot einer Haltungsform möglich.
Schlagwörter
Deutschland
Germany
Landwirtschaft
agriculture
Tierschutz
Verordnung
Tierschutzrecht
Tierschutzgesetz
animal welfare
Selbstverpflichtung
freedom of movement
Untermaßverbot
Staatsziel
Nutztiere
Verordnungsrecht
Bewegungsfreiheit
livestock
animal protection law
Staatsziel Tierschutz
Haltungsform
Haltungsanforderungen
duty to act
Anbindehaltung
Handlungspflicht
husbandry
husbandry requirements
Verordnungsgeber
ordinance
ordinance law
prohibition of substandard
state objective
Die hoheitliche Verteilung knapper Güter am Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien.
Erscheinungsjahr:
2023
