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Unternehmensinterne Anweisungen und Richtlinien mit AGB-ersetzender Funktion

Eine Untersuchung der rechtlichen Kontrollmoeglichkeiten, dargestellt an Beispielen aus der Kreditwirtschaft
ISBN:
978-3-631-61700-7
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
25.03.2011
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
253
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Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.
Zahlreiche Entgeltklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kreditinstituten wurden in den letzten Jahren für unwirksam erklärt. Als Reaktion auf die Entgeltstreite ist zunehmend zu beobachten, dass Kreditinstitute problematische Gebühren aus ihren Preisverzeichnissen herausnehmen. Gleichzeitig fordern sie ihre Mitarbeiter in internen Anweisungen und Richtlinien dazu auf, die Kundenkonten auch weiterhin mit einem entsprechenden Betrag zu belasten. Dadurch erzielt das Unternehmen ein für sich wirtschaftlich vorteilhaftes Ergebnis, das zuvor durch eine AGB-rechtlich unwirksame Entgeltregelung erreicht wurde. Die Arbeit untersucht, welche rechtlichen Handlungsinstrumente zur Verfügung stehen, um unternehmensinterne Anweisungen und Richtlinien zu kontrollieren, denen im Verhältnis zwischen Unternehmen und Kunde eine AGB-ersetzende Funktion zukommt.
Biografische Anmerkung
Franziska Melcher, geborene Niesyto, studierte von 2002 bis 2007 Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Genf. Von 2008 bis 2010 absolvierte sie das Referendariat beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Seit 2010 ist sie als Rechtsanwältin in Berlin tätig.