Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?
ISBN:
978-3-428-19122-2
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.04.2024
Reihe:
Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
229
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Täglich werden von Polizeibeamten im Straßenverkehr unzählige freiwillige Atemalkoholmessungen (»Pusten«) durchgeführt. Probleme ergeben sich dabei dann, wenn der Betroffene nicht um die Freiwilligkeit weiß. Ist er in diesem Fall durch die Polizeibeamten zu belehren? Und wenn ja, welche Folgen hätte der Verstoß gegen eine solche Belehrungspflicht? Wirkt er sich gegebenenfalls auf die Verwertbarkeit der folgenden Blutprobenentnahme aus?
Um diese Fragen zu beantworten, beschäftigt sich die Arbeit zunächst mit den ergangenen, teils gegensätzlichen Urteilen. Im Anschluss werden die in der Literatur zum nemo-tenetur-Grundsatz, der Belehrungspflicht und Verwertungsverboten vertretenen Ansichten ausgewertet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass in Bezug auf die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung eine Belehrungspflicht besteht und dass aus der Nichtbelehrung ein Beweisverwertungsverbot folgt.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Isabella Sieber studied law at the University of Augsburg from 2015 to 2020. During her studies, she worked for several years as a student assistant at the chair of Prof. Dr. Arnd Koch. In 2020, she passed her first state law exam with a focus on criminal law and subsequently wrote her dissertation. Since October 2022, she has been a legal trainee with the Free State of Bavaria in the district of the Higher Regional Court of Munich.
