Verfassungsfragen der Einführung von Klimaabgaben am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
ISBN:
978-3-428-19221-2
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
19.09.2024
Reihe:
Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
367
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Die Arbeit beleuchtet die mit Klimaabgaben verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Sie widmet sich nach einer ökonomischen und rechtlichen Einführung in die Thematik finanzverfassungsrechtlichen Fragen. Im Anschluss an eine Phase mit einem Festpreis sowie einer Phase mit einem Preiskorridor, soll der CO2-Preis des BEHG ab 2027 in ein System mit einer CO2-Obergrenze übergehen. Im Rahmen einer intertemporalen Betrachtung mit den Jahresemissionsmengen des Bundes-Klimaschutzgesetzes untersucht die Arbeit, ob sich hieraus eine finanzverfassungsrechtliche Rechtfertigung ergeben kann. Im Weiteren werden kompetenz- und grundrechtliche Fragen beleuchtet. Abschließend wird ein Ausblick auf die Zukunft des Systems – gerade vor dem Hintergrund der Einführung eines unionsweiten Emissionshandelssystems für Straßenverkehr und Gebäudewärme als Maßnahme des »Fit-für-55 Paketes« – gegeben.
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Biografische Anmerkung
Ann-Kathrin Schneider studied law at the Julius-Maximilians-Universität of Würzburg and at the Jagiellonian University in Krakow, specializing in public administration, constitutional and european law. After completing her first state examination, she worked as a research assistant at the Chair of Public Law and European Law of Prof. Dr. Markus Ludwigs and in the administration of the German Parliament in Berlin. She then started her legal clerkship at the Higher Regional Court (Kammergericht) in Berlin. In 2024 she obtained her doctorate from the Julius-Maximilians-Universität of Würzburg with a thesis on constitutional law.
