Verfassungsgerichte als Ersatzgesetzgeber
ISBN:
978-3-631-50455-0
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
23.07.2003
Bearbeiter:
Reihe:
Studien und Materialien zum Oeffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
294
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Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Das BVerfG hat die gesetzlich vorgesehene Entscheidungstechnik um «vermittelnde» Entscheidungsaussprüche erweitert. Dieses Interventionsinstrumentarium unterzieht die Arbeit einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem der Corte Costituzionale. In kritischer Auseinandersetzung mit den einzelnen Entscheidungsvarianten werden für das BVerfG Leitlinien entwickelt: Sie versuchen, Wege zur Bewältigung von Problemkonstellationen unter Wahrung der gesetzlich vorgesehenen Entscheidungstechnik aufzuzeigen. Für engumgrenzte Ausnahmetatbestände wird eine Notkompetenz des BVerfG zum Erlaß von Übergangsregelungen vorgeschlagen.
Schlagwörter
Deutschland
Bundesverfassungsgericht
Italien
Verfassungsgerichtshof
Normenkontrolle
Herbert
Georg
Übergangsrecht
Verfassungsgerichte
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Corte Constituzionale
Unvereinbarerklärung
Apellentscheidun
Blasberg
Corte
Costituzionale
Entscheidungsaussprüche
Ersatzgesetzgeber
Erstreckung der Nichtigerklärung
Normenkontrollen
Biografische Anmerkung
Der Autor: Georg Blasberg wurde 1974 in Bensberg geboren. 1994-1999 Studium der Rechtswissenschaften in Passau und Freiburg i. Br., 1999/2000 Mitarbeit an den Lehrstühlen der Professoren Stürner und Voßkuhle an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. 2000-2002 Referendariat in Berlin.
A Model Harmonised International Arbitration Law Code for the Middle East and North Africa
Erscheinungsjahr:
2027
