Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie
ISBN:
978-3-631-62138-7
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
23.12.2011
Bearbeiter:
Reihe:
Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
196
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Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
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Biografische Anmerkung
Karlheinz Rode, Prof. Dr., lebt seit seinem Eintritt in den Ruhestand in Berlin. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze zum Staats- und Sozialrecht sowie zur Rechtsphilosophie.
