Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags
ISBN:
978-3-631-79175-2
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
29.08.2019
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
118
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Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.
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Biografische Anmerkung
Christian Frank studierte Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Universität Siegen, wo auch seine Promotion erfolgte. Er ist als Wirtschaftsjurist in einer Düsseldorfer Steuerrechtskanzlei mit den Schwerpunkten Nachfolgeplanung und finanzgerichtliche Verfahren tätig.
