Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie
ISBN:
978-3-631-85564-5
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
06.07.2021
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
232
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Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese Entscheidungen sind umso problematischer, weil der Gesetzgeber sie aufgrund einer geänderten politischen Wertung anstatt aufgrund neuer Erkenntnisse oder Gefahren für das Gemeinwohl vollzog. Die Autorin zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme solcher politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im Lichte des Judikats des BVerfG vom 6. Dezember 2016 – 1 BvR 2821/11 – eine Neubetrachtung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Ines Sabine Wacht studierte Rechtswissenschaft in Trier und Nancy (Frankreich). Nach ihrem Studium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Umwelt- und Technikrecht (IUTR) der Universität Trier. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie im Gerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Koblenz.
