Verordnungen und Erlässe
ISBN:
978-3-7046-4098-7
Verlag:
Verlag Österreich
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
07.06.2024
Herausgeber:
Format:
Loseblattwerk
Seitenanzahl:
1902
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Rascher Überblick über die Verordnungen und Erlässe des materiellen und formellen Strafrechts
NEU mit der 34. Lieferung: Zur Neuregelung der Beschlagnahme von Datenträgern und Daten hat der OGH eine bedeutsame Entscheidung zur rechtlich korrekten Vorgangsweise der Strafverfolgungsbehörden getroffen, wenn sich eine solche Beschlagnahme gegen eine Person richtet, deren Vernehmung als Zeuge verboten ist oder die berechtigt ist, die Aussage zu verweigern (13 Os 123/25z). Die wesentlichen Informationen dazu hat das Bundesministerium für Justiz in einem eigenen Erlass vom 3. März 2026 zusammengestellt. Eine umfassende Darstellung in Form von ausführlichen Erlässen des Bundesministeriums für Justiz erfahren:
Anwendungsfragen bei der nunmehr gesetzlich geregelten Entscheidungspseudonymisierung (§ 48a GOG) regelt der Erlass vom 2. März 2026.Die durch das Budgetbegleitgesetz 2025 bewirkten Änderungen der Regelungen über die bedingte Entlassung werden im Erlass vom 19. Dezember 2025 näher erläutert.Die jüngste Novelle zum Waffengesetz hat nunmehr zu Änderungen der 1. und der 2. Waffengesetz-Durchführungsverordnung geführt (BGBl II Nr. 95/2026)Die weiterhin große praktische Bedeutung der Spezialisierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Verfolgung von Cybercrime-Delikten wird durch den Erlass vom 17. Dezember 2025 über die Fortsetzung des Probebetriebs von Kompetenzstellen Cybercrime dokumentiert.Mehrere Erlässe über die indexbasierte Anpassung der Stundensätze diverser Betreuungseinrichtungen für Betreuungsleistungen gegenüber Justizklienten sowie mit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen/Mauthausen Memorial.Ihr Nutzen: Die 32. Ergänzungslieferung bringt die Loseblattsammlung der Verordnungen und Erlässe auf den neuesten Stand. Die Systematik der Sammlung verschafft Ihnen zu jeder Bestimmung des materiellen und formellen Strafrechts einen raschen Überblick über die bezugnehmenden Verordnungen und/oder Erlässe.
Das Österreichische Strafrecht besteht aus vier Teilen:StGB - Strafgesetzbuch, Erster Teil
StPO - Strafprozessordnung, Zweiter Teil (in zwei Bänden)
Nebenstrafrecht, Dritter Teil
Verordnungen und Erlässe, Vierter Teil (Loseblattsammlung)
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
HR Dr. Harald Salzmann,
Erster Oberstaatsanwalt der Oberstaatsanwaltschaft Wien
The Protection of Fundamental Rights in OLAF Composite Enforcement Procedures
Erscheinungsjahr:
2024
Principle of Criminal Imputation for Negligence Crime Involving Artificial Intelligence
Erscheinungsjahr:
2024
