Verschlungene Staaten
ISBN:
978-3-406-83219-2
Verlag:
C.H.Beck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.03.2025
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
320
Eine systematische Einführung in die Funktionsbereiche der EU
Wie eine bewegliche Doppelhelix verschränkt die europäische Integration einen nationalen und einen supranationalen Strang aus Interessen, Institutionen und Verfahren. Die Mitgliedstaaten sind so stark ineinander verschlungen, dass sie manchmal fürchten, von der Europäischen Union ihrerseits verschlungen zu werden. Das führt zu einer inneren Spannung: Vertiefte Integration ist notwendig, um wirtschaftlich erfolgreich und politisch handlungsfähig zu bleiben. Sie entfaltet sich aber im Rahmen einer gesellschaftlichen Überzeugung, nach der der Staat, nicht die Union die primäre politische Heimat der Bürger ist. Genau dadurch unterscheidet sie sich von anderen globalen Playern wie etwa China oder den USA. Ulrich Haltern zeigt in seiner brillanten Funktionsanalyse, warum viele Stärken der Europäischen Union zugleich auch unausweichlich ihre Schwächen bedingen.
Dieses Buch führt systematisch durch die Funktionsbereiche der EU und untersucht anhand von Beispielen auf den drei Ebenen Recht, Politik und Kultur die Verlaufsmuster ihrer Entscheidungsprozesse. Es zeigt, dass die innere Spannung der europäischen Integration sich in eine Mechanik übersetzt, die problemübergreifende Regelmäßigkeiten aufweist: Einer begrenzten Überführung von Macht auf die Unionsebene folgt deren Entgrenzung. Dies wiederum zieht starke Ambivalenzen der Staaten und ihrer Bürger gegenüber der Integration nach sich.
Man kann diese Ambivalenzen nur managen, aber nicht beseitigen. Denn was die Europäisierung voranbringt, das führt zu Konflikten mit dem nationalen Selbstbehauptungswillen vieler Einzelstaaten, während umgekehrt dieser Willen einer machtpolitischen Bündelung der Union im Wege steht. In dieser Situation zwingt das weltpolitische Stühlerücken in der Gegenwart Europa verstärkt dazu, sich auf die veränderte Lage einzustellen. Ob und wie es der Europäischen Union gelingen kann, dem Einbruch atavistischer politischer Gewalt zu begegnen und den Aufstieg populistischer Kräfte in den Mitgliedsländern einzudämmen, auch davon handelt diese scharfsinnige Bestandsaufnahme der europäischen Integration.
Wie eine bewegliche Doppelhelix verschränkt die europäische Integration einen nationalen und einen supranationalen Strang aus Interessen, Institutionen und Verfahren. Die Mitgliedstaaten sind so stark ineinander verschlungen, dass sie manchmal fürchten, von der Europäischen Union ihrerseits verschlungen zu werden. Das führt zu einer inneren Spannung: Vertiefte Integration ist notwendig, um wirtschaftlich erfolgreich und politisch handlungsfähig zu bleiben. Sie entfaltet sich aber im Rahmen einer gesellschaftlichen Überzeugung, nach der der Staat, nicht die Union die primäre politische Heimat der Bürger ist. Genau dadurch unterscheidet sie sich von anderen globalen Playern wie etwa China oder den USA. Ulrich Haltern zeigt in seiner brillanten Funktionsanalyse, warum viele Stärken der Europäischen Union zugleich auch unausweichlich ihre Schwächen bedingen.
Dieses Buch führt systematisch durch die Funktionsbereiche der EU und untersucht anhand von Beispielen auf den drei Ebenen Recht, Politik und Kultur die Verlaufsmuster ihrer Entscheidungsprozesse. Es zeigt, dass die innere Spannung der europäischen Integration sich in eine Mechanik übersetzt, die problemübergreifende Regelmäßigkeiten aufweist: Einer begrenzten Überführung von Macht auf die Unionsebene folgt deren Entgrenzung. Dies wiederum zieht starke Ambivalenzen der Staaten und ihrer Bürger gegenüber der Integration nach sich.
Man kann diese Ambivalenzen nur managen, aber nicht beseitigen. Denn was die Europäisierung voranbringt, das führt zu Konflikten mit dem nationalen Selbstbehauptungswillen vieler Einzelstaaten, während umgekehrt dieser Willen einer machtpolitischen Bündelung der Union im Wege steht. In dieser Situation zwingt das weltpolitische Stühlerücken in der Gegenwart Europa verstärkt dazu, sich auf die veränderte Lage einzustellen. Ob und wie es der Europäischen Union gelingen kann, dem Einbruch atavistischer politischer Gewalt zu begegnen und den Aufstieg populistischer Kräfte in den Mitgliedsländern einzudämmen, auch davon handelt diese scharfsinnige Bestandsaufnahme der europäischen Integration.
Biografische Anmerkung
Ulrich Haltern ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie an der Ludwig-Maximilians- Universität München. Er hat u.a. das mehrbändige Standardwerk "Europarecht" (²2017) sowie die Studie "Obamas politischer Körper" (2009) vorgelegt.