Verwechslungsgefahr nach dem Kauf ("Post-sale-confusion") im Marken- und Wettbewerbsrecht
ISBN:
978-3-8329-6725-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.06.2011
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
182
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Der Autor untersucht die Frage, ob der Schutzbereich des Marken- bzw. Wettbewerbsrechts so weitreichend ist, dass das Hervorrufen der tatbestandlichen Verwechslungsgefahr auch noch nach dem Kaufzeitpunkt der Waren fr eine Rechtsverletzung ausreichend ist. Diese bereits in den common law-Rechtsordnungen unter dem Synonym der post-sale-confusion doctrine diskutierte Fragestellung war in der nahen Vergangenheit oftmals Streitpunkt der Entscheidungen sowohl des EuGH als auch des BGH. Beide Gerichtsh�fe wollen ebenfalls den Zeitraum nach dem Kauf ausreichen lassen, um eine entsprechende Rechtsverletzung annehmen zu k�nnen.
Der Autor zeigt indessen das Gegenteil auf. Als Begr�ndung wird im markenrechtlichen Teil, auf Grundlage eines monofunktionalen Verst�ndnisses der Funktionenlehre, darauf hingewiesen, dass die Grenzen des jeweiligen Schutzbereichs nicht weitreichend genug sind, um eine �Verwechslungsgefahr nach dem Kauf� zu umfassen. Im wettbewerbsrechtlichen Teil wird als Begr�ndung f�r die zeitliche Beschr�nkung des Tatbestands der vermeidbaren Herkunftst�uschung sowohl auf die Gesetzessystematik als auch auf den Sinn und Zweck des Gesetzes verwiesen.
