Von der Integration zur Inklusion - Strukturwandel wagen!

Am 17. und 18.11.2016 fand der 6. Deutsche Sozialgerichtstag (DSGT) in Potsdam statt. Er nahm insbesondere das neue Teilhaberecht von behinderten Menschen in den Blick. Der Tagungsband fasst die dort gehaltenen Referate zusammen.

Die Kommissionen nahmen zu folgenden Themenkomplexen Stellung:

• Kommission SGB II: Aktuelle gesetzliche Änderungen, u.a. 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung
• Kommission SGB III/SGB XII: Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe
• Kommission SGB V: Scheinselbstständigkeit im Gesundheitswesen
• Kommission SGB VI: Erwerbsminderung durch psychosomatische Erkrankungen: Teilhabe und/oder Rente?
• Kommission SGB VII: Reform des Berufskrankheitenrechts
• Kommission SGB IX/SER/SB: Versorgungsmedizinverordnung und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen
• Kommission SGB XI: Die soziale Pflegeversicherung 2.0: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Begutachtungsassessment – von der Zeitorientierung zur Bestimmung der Selbstständigkeit und der vorhandenen Fähigkeiten. Was ändert sich in den Tatsacheninstanzen?
• Kommission SGG/SGB X: Überblick über aktuelle Entwicklungen des Sozialverfahrens- und Sozialprozessrechts, insbesondere elektronischer Rechtsverkehr
• Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren: u.a. Potsdamer Ethik-Grundsätze in der Umsetzung

Besonders erwähnt sei die beeindruckende Festrede von Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Die weitgehend frei gehaltene Rede wurde hier in Form eines Berichts wiedergegeben.