Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
ISBN:
978-3-8329-7040-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
03.01.2012
Reihe:
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
102
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
ber die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zul�ssigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen f�r verfassungswidrig erkl�rt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenw�rtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangsh�rden und lotet die verbleibenden Freir�ume f�r m�gliche legislative Ma�nahmen aus.
Wirkungsfelder der kommunalen Spitzenverbände im handlungsfähig(er)en Bundesstaat
Erscheinungsjahr:
2025