Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise
ISBN:
978-3-8487-2784-1
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
29.03.2016
Reihe:
Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
231
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Die Untersuchung beschftigt sich mit den infolge der Wirtschaftskrise in der Europ�ischen Union ergriffenen Strukturma�nahmen, indem sie diese am Ma�stab des Unions- und deutschen Verfassungsrechts analysiert. Dabei kommen die klassischen juristischen Auslegungsmethoden zur Anwendung.
Im Ergebnis stellt sich der �permanente Rettungsmechanismus� ESM als rechtm��ig dar. Kritisch ist hier insbesondere die Organleihe an der Europ�ischen Kommission, die jedoch im Einvernehmen aller Mitgliedstaaten erfolgt. Das sixpack besteht aus f�nf Verordnungen und einer Richtlinie und soll die multilaterale �berwachung sowie das Defizitverfahren zus�tzlich mit Sanktionen bewehren. Insoweit ist das sixpack jedoch rechtswidrig, da hierf�r keine Rechtsgrundlage in den Vertr�gen vorhanden ist. Der Fiskalvertrag ist �berwiegend rechtm��ig, lediglich die Organleihe an der Kommission verst��t mangels Einvernehmens aller Mitgliedstaaten hierzu gegen das Unionsrecht.
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