Allgemeinverbindlichkeit per Gesetz – das Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz (SokaSiG)
ISBN:
978-3-631-81404-8
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
03.04.2020
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
268
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Im September 2016 hat das BAG entschieden, dass eine Vielzahl der Allgemeinverbindlichkeitserklärungen der Tarifverträge der SOKA-BAU (Sozialkassen der Bauwirtschaft) unwirksam sind. Die Unwirksamkeit dieser Allgemeinverbindlichkeitserklärungen erstreckt sich bis ins Jahr 2008 zurück, so dass nun eine Rückabwicklung von Leistungen zwischen den Sozialkassen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern über mehrere Jahre notwendig gewesen wäre. Um dies zu verhindern, hat die Bundesregierung ein Gesetz erlassen (Soka-SiG), das die Tarifverträge per Gesetz und rückwirkend bis ins Jahr 2006 für anwendbar erklärt. Die vorliegende Publikation beschäftigt sich mit der umstrittenen Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes, insbesondere mit der Verfassungsmäßigkeit der Rückwirkung.
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Biografische Anmerkung
Benjamin Brettschneider studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, wo auch seine Promotion erfolgte. Während seiner Promotion war er als Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht tätig
