Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
ISBN:
978-3-658-43122-8
Auflage:
1. Aufl. 2023
Verlag:
Springer, Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.10.2023
Reihe:
Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
332
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In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
