Beihilfentransparenz und Datenschutz
ISBN:
978-3-8005-1955-2
Auflage:
1. Aufl. 2025
Verlag:
Fachmedien Recht und Wirtschaft in Deutscher Fachverlag GmbH
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.12.2024
Reihe:
Datenschutzberater
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
216
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Zur Schaffung von Transparenz sind in vielen Bereichen des europäischen Wirtschaftsrechts, insbesondere im Beihilfenrecht, Veröffentlichungspflichten durch öffentlich zugängliche Suchmaschinen angeordnet. Von besonderer Bedeutung sind aufgrund des Umfangs der Förderung mit Blick auf den immensen Anteil am Unionshaushalt die Beihilfen, welche die EU als Direktzahlungen an die europäischen Bauern zahlt.
Der Autor skizziert zunächst das regulatorische Umfeld, bei dem er die Datenbank in den Kontext der DSGVO als einschlägiges Fachrecht einordnet. Im weiteren Fortgang wird das hinter der Datenbank stehende Transparenzbegehren unter Berücksichtigung der Bedeutung der Transparenz im Unionsrecht untersucht und die Effektivität und Effizienz des aktuellen Rechtsrahmens aufgezeigt. Darüber hinaus wird auch der Frage nachgegangen, inwieweit mit der Veröffentlichung auch ökologische Nachhaltigkeitszielsetzungen verfolgt werden, wobei auch Parallelen zur europäischen ESG-Regulierung gezogen werden. Des Weiteren werden die Veröffentlichungspflichten im Bereich staatlicher Beihilfen mit den Agrarbeihilfen verglichen und auf ihre Kohärenz untersucht.
Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage der Vereinbarkeit der Veröffentlichungspflichten mit dem grundrechtlichen europäischen Datenschutz, wobei auch der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Bereich nicht-personenbezogener Daten untersucht wird.
Zum Schluss macht der Autor einen konkreten Vorschlag für eine grundrechtskonforme Neugestaltung des Rechtsrahmens unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Grundsätze.
Schlagwörter
DSGVO
ESG
Nachschlagewerk
Beihilfenrecht
Datenbanken
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Veröffentlichungspflichten
Agrar
ESG-Regulierung
Agrarbeihilfen
Benedict Kreitz
EU-Direktzahlungen
Transparenzbegehren
Transparenz im Unionsrecht
Direktzahlungen an europäische Bauern
ökologische Nachhaltigkeitszielsetzungen
Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Bereich nicht-personenbezogener Daten
Biografische Anmerkung
Benedict Kreitz hat an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften, sowie das Europäische Wirtschaftsrecht (LLM) studiert und sich ebendort bei Prof. Dr. Ines Härtel (Richterin des Bundesverfassungsrechts) promoviert. Derzeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht.
