Bürgschaft und Prozess
ISBN:
978-3-428-19182-6
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.10.2024
Reihe:
Schriften zum Prozessrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
438
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Die Untersuchung geht anhand des Paradefalls der Bürgschaft der viel diskutierten Frage nach, inwieweit Urteile trotz des inter-partes-Grundsatzes gegenüber am Prozess unbeteiligten Dritten Wirkung entfalten können. Auf Grundlage einer exakten Herleitung des Sicherungszwecks der Bürgschaft und ihrer Akzessorietät führt der Autor die im Ergebnis anerkannte Begünstigung des Bürgen durch ein Urteil, welches die Leistungsklage des Gläubigers gegen den Hauptschuldner abweist, auf eine Reflexwirkung der Rechtskraft als ein materiellrechtliches Phänomen zurück. Eine Verurteilung des Hauptschuldners nimmt dem Bürgen dagegen weder prozessual (Rechtskrafterstreckung) noch materiellrechtlich (Tatbestands- oder Reflexwirkung) das Recht, sich auf Gegenrechte des Hauptschuldners zu berufen. Die Systematisierung der verschiedenen Urteilswirkungen ermöglicht nicht zuletzt mit Blick auf die Problematik der Präklusion von Gestaltungsrechten eine Erklärung dafür, dass der im Kern materiellrechtliche Ausschluss einer Aufrechnung durch den verurteilten Hauptschuldner auch dem Bürgen gegenüber Bedeutung erlangt.
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Biografische Anmerkung
Daniel Bäuml studied law at the University of Passau, specialising in ‘Law Enforcement in Civil Law’. He was supported by the Deutschlandstipendium and also took part in the Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot. After his first state examination, he worked as a research assistant at the Institute for the Didactics of Law in Passau under Prof Dr Tomas Kuhn. His dissertation was honoured with the Dissertation Prize of the Association of Friends and Sponsors of the University of Passau e.V. He completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Nuremberg.