Das Bestimmtheitsgebot als Determinierungs- und Deutlichkeitsgebot
ISBN:
978-3-7097-0349-6
Verlag:
Jan Sramek Verlag KG
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
10.03.2025
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
210
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Die zentrale These dieses Buches lautet, dass das Bestimmtheitsgebot, wie es in der Judikatur und im Großteil der Lehre verstanden wird, nicht nur differenzierte Grade der Determinierung des Vollziehungshandelns verlangt, sondern auch differenzierte Grade der Deutlichkeit, mit denen die gesetzlichen Determinanten zum Ausdruck gebracht werden müssen. Der Gesetzgeber muss gewisse Anordnungen selbst treffen und damit das Vollziehungshandeln determinieren (Determinierungsgebot, Selbstentscheidungsgebot), und zwar so, dass der Inhalt dieser Anordnungen im Rahmen gewisser (va methodischer) Grenzen ermittelt werden kann (Deutlichkeitsgebot).
Aus dem Inhalt
Zwei Ausprägungen des Bestimmtheitsgebotes
Strukturelemente mangelhafter Determinierung
Verweisungen und Bestimmtheitsgebot
Differenzierte Deutlichkeitsstandards in der VfGH-Judikatur
Judikaturanalyse: »Ausschöpfung aller Methoden«,
»Denksporterkenntnis« uva
