Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs
ISBN:
978-3-8487-7823-2
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.11.2020
Reihe:
Studien zum öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
182
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Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist.
Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.
Schlagwörter
Demokratie
Verfassung
Grundgesetz
Öffentlichkeitsarbeit
PR
Gemeinwohl
Republik
Neutralität
GG
Mandat
Amtsträger
Parteipolitik
Wahlfreiheit
Kommunikationsgrundrechte
Abgeordnetenmandat
Staatsleitung
Informationstätigkeit
Verbandskompetenz
Demokratische Willensbildung
Amtswalter
Chancengleichheit der Parteien
parteipolitische Neutralität
Politischer Beamter
Parteipolitische Zurückhaltung
Regierungsmitglied
Sprecherrolle
Rollendifferenzierung
öffentliches Amt
regierungsamtliche Öffentlichkeitsarbeit
Parteiamt
Ressortkompetenz
parlamentarisches Rederecht
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Erscheinungsjahr:
2024
