Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften
ISBN:
978-3-7560-0138-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.04.2025
Reihe:
Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
391
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Der Autor untersucht das konstitutionelle Verhältnis von Polizei und Streitkräften. Nach einer Betrachtung der sicherheitspolitischen und historischen Entwicklung wird aus dem Grundgesetz das Trennungsgebot als ein ungeschriebenes, verfassungsrechtliches Institut hergeleitet. Dies beinhaltet eine funktionelle Trennung der Aufgaben beider Institutionen und eine institutionelle Trennung der Organisationseinheiten. Daraus folgt das Verbot polizeilicher Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln und polizeilich-militärischer Hybridorganisationen. Schließlich wird rechtspolitisch der Wert einer zivilen Polizei hervorgehoben und ein Vorschlag für eine moderate Grundgesetzänderung unterbreitet, um bestehende Schutzlücken zu schließen.
Schlagwörter
Bundeswehr
Auslandseinsätze
Wehrverfassung
Hybride Kriegsführung
Verfassungsauslegung
BPolG
Wehrverfassungsrecht
militarization of the police
Innerer Notstand
Katastrophennotstand
Ungeschriebenes Verfassungsrecht
Verteidigungsbegriff
hostage rescue operations abroad
police armament
foreign assignments
interpretation of the constitution
unwritten constitutional law
military weapon
domestic deployment of the armed forces
military constitutional law
Geiselbefreiungen im Ausland
Polizeibewaffnung
Inlandseinsatz der Streitkräfte
Militarisierung der Polizei
Innenpolitische Neutralität
Militärische Waffen
Staat im Staat
Wehrhoheit des Bundes
Polizeihoheit der Länder
Äußerer Notstand
Privatisierung der Gewalt
Entpolizeilichung









