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Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT

Eine Analyse anhand des Falls Achmea
ISBN:
978-3-7089-2089-4
Verlag:
Dike Verlag Zürich, Facultas, Nomos
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
22.12.2020
Autoren:
Reihe:
Studien zum internationalen Investitionsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
448
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her. Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 35.
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