Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT
ISBN:
978-3-7089-2089-4
Verlag:
Dike Verlag Zürich, Facultas, Nomos
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
22.12.2020
Reihe:
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
448
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 35.
Schlagwörter
Europarecht
EuGH
Arbitration
Investitionsschutz
Mehrebenensystem
TTIP
CETA
Gleichbehandlungsgrundsatz
Völkervertragsrecht
Schiedsgerichte
ISDS
EuGH-Rechtsprechung
EU-Osterweiterung
Wiener Vertragsrechtskonvention
Bilateral Investment Treaties
Investitionsschiedsverfahren
WVK
Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens
Autonomie der Unionsrechtsordnung
Normkonflikt
Art. 18 AEUV
Intra-EU Bit
Art. 267 AEUV
Regimeinteraktion
völkerrechtliche Pflichtenkollision
völkerrechtliche Anwendbarkeit
same subject matter
Vorrangsregeln
Vorlageberechtigung
Streitbeilegungsmonopol
Streitbeilegungsklauseln
Art. 31 WVK
Art. 344 AEUV
Art. 59 WVK
Fragmentierung der Völkerrechtsordnung
Auslegung Europäischer Verträge
Berta Boknik









