Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT
ISBN:
978-3-7089-2089-4
Verlag:
Dike Verlag Zürich, Facultas, Nomos
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
22.12.2020
Reihe:
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
448
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 35.
Schlagwörter
Europarecht
EuGH
Investitionsschutz
Arbitration
Schiedsgerichte
EuGH-Rechtsprechung
CETA
TTIP
Investitionsschiedsverfahren
Wiener Vertragsrechtskonvention
ISDS
Mehrebenensystem
Völkervertragsrecht
Gleichbehandlungsgrundsatz
Bilateral Investment Treaties
WVK
Art. 31 WVK
Art. 59 WVK
Art. 18 AEUV
Berta Boknik
Intra-EU Bit
Normkonflikt
Art. 267 AEUV
Art. 344 AEUV
Vorrangsregeln
EU-Osterweiterung
Regimeinteraktion
Vorlageberechtigung
same subject matter
Streitbeilegungsmonopol
Streitbeilegungsklauseln
völkerrechtliche Anwendbarkeit
Auslegung Europäischer Verträge
Autonomie der Unionsrechtsordnung
völkerrechtliche Pflichtenkollision
Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens
Fragmentierung der Völkerrechtsordnung
