Der Einsatz von Öffnungsklauseln im Strafrecht.
ISBN:
978-3-428-18847-5
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.07.2023
Reihe:
Schriften zum Strafrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
286
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Um Entscheidungsspielraum der Gerichte zu erweitern, werden im Strafrecht sog. Öffnungsklauseln verwendet. Diese erlauben es, Verhaltensweisen unter einen Straftatbestand zu subsumieren, die im Tatbestand nicht näher bezeichnet sind. Die Arbeit setzt sich sowohl mit der Frage auseinander, ob die gewählten Begründungsansätze für den Einsatz von Öffnungsklauseln legitim sind, als auch inwieweit mit der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit dieser konkreten Art der Gesetzgebung. Im Fokus steht die Frage, ob und wieweit die Entscheidung über die Strafbarkeit bestimmter Verhaltensweisen von der Legislative auf die Judikative übertragen werden darf. Im Ergebnis begegnen bereits die vom Gesetzgeber beim Einsatz von Öffnungsklauseln verwendeten Begründungsansätze verfassungsrechtlichen Bedenken. Außerdem sind Öffnungsklauseln durch ihre gesetzliche Befugnis zur innertatbestandlichen Analogiebildung nicht mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung und dem Grundsatz der Gesetzesbindung vereinbar.
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Biografische Anmerkung
Lena Maria Gumnior studied law at the Westfälische Wilhelms-Universität in Münster and Palma (Spain); research assistant at the Chair of Criminal Law, Criminal Procedure and Philosophy of Law first at the Leibniz Universität Hannover and later at the Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder); research assistant at the Writing Center of the Europa-Universität Viadrina; 2022 PhD; currently legal trainee at Kammergericht Berlin with stations at the Federal Ministry of the Interior and Community and the Federal Foreign Office; member of the Criminal Law Commission of the German Women Lawyers' Association.
