Der Staat als Moderator
ISBN:
978-3-428-19510-7
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
19.09.2025
Reihe:
Internetrecht und Digitale Gesellschaft
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
232
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Wie darf der Staat digitale Beteiligungsplattformen moderieren, ohne die Grundrechte der Beteiligten zu verletzen? Während bei rechtswidrigen Inhalten eine Pflicht zur Löschung besteht, fehlt es bislang an verfassungsrechtlichen Maßstäben für rechtmäßige, aber störende Beiträge. Die Arbeit nimmt im juristischen Diskurs erstmals eine systematische Unterscheidung zwischen Content-Moderation (Löschung und Sperrung) und interaktiver Moderation vor und entwickelt hierfür einen normativen Orientierungsrahmen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Zwangsmaßnahmen nur als ultima ratio zulässig sind, wenn das Verfahren durch rechtmäßiges Verhalten zu scheitern droht. Vorrangig ist eine dialogische, interaktive Moderation, die den deliberativen Charakter stärkt. Für diese Form staatlicher Gesprächsführung wird das Gebot partizipationsspezifischer Meinungsneutralität als wesentliche Anforderung herausgearbeitet: Die Moderation soll sich nicht inhaltlich positionieren, sondern die Kommunikations- und Verfahrensebene strukturieren. Die Arbeit schließt mit konkreten Handlungsempfehlungen für eine gesetzliche Umsetzung.
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Biografische Anmerkung
Sarah Fröhlingsdorf studied law at Freie Universität Berlin and worked for several years at the German Research Institute for Public Administration in the field of digital transformation. Her doctoral thesis was supervised by Prof. Dr. Mario Martini and completed at the University of Speyer. In addition to her ongoing academic work, she now primarily works as a freelance communication trainer, mediator, and moderator. Her research focuses on constitutional and administrative law, particularly on fundamental rights in digital communication, emerging technologies, and democratic deliberation.
Religiosität von Eidesformeln in deutschen Verfassungen des 19. und 20. Jahrhunderts
Erscheinungsjahr:
2023
