Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts
ISBN:
978-3-7560-1298-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.11.2023
Reihe:
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
291
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Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.
Schlagwörter
Verfassungsrecht
legal framework
Eigentumsrecht
Föderalismusreform
Rechtsrahmen
Eigentumsfreiheit
Zweckentfremdungsrecht
Kompetenzrecht
regulations prohibiting misappropriation
Zweckentfremdungsverbotsregelungen
Zweckentfremdungsverbote
prohibitions on misappropriation
misappropriation law
Länder competence
Länderzuständigkeit
freedom of property
federalism reform
competence law
