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Der unfreiwillig abgeschlossene Prozessvergleich

Zum Schutz vor gerichtsseitigem "unangemessenem Vergleichsdruck" im Zivilprozess
ISBN:
978-3-428-19433-9
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
25.03.2025
Autoren:
Reihe:
Schriften zum Prozessrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
214
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Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.
Die Untersuchung widmet sich der Konstellation des richterlicherseits ausgeübten Vergleichsdrucks. Bei dem »unangemessenen Vergleichsdruck« handelt es sich um ein in der Dogmatik hochumstrittenes, aber sehr praxisrelevantes Phänomen des deutschen Zivilprozesses. Der Prozessvergleich ist ein risikoreiches Institut. Dies lässt sich vor allem darauf zurückführen, dass der Abschluss des Prozessvergleichs strukturell von der Mitwirkung des Gerichts abhängig ist. Anhand eines umfassendes Rechtsprechungsüberblicks wurde eine bestmögliche Definition des Vergleichsdrucks entwickelt. In jedem Fall ist die Ausübung von Vergleichsdruck rechtswidrig, da sie insbesondere gegen § 278 Abs. 1 ZPO verstößt. Dagegen ist die Partei weder de lege lata noch de lege ferenda ausreichend geschützt. Vorzugswürdig ist daher die Einführung des ausnahmslos geltenden Verbots der Druckausübung in einem § 278 Abs. 1 Satz 2 ZPO n.F., um einen präventiven Schutz der Partei zu gewährleisten.
Biografische Anmerkung
The author was born in Kiev, Ukraine. She completed her law studies at the Faculty of Law at Leipzig University in 2017 and her legal clerkship at Leipzig Regional Court in November 2019. From January 1, 2020 to September 14, 2024, the author was a doctoral student at the Institute for Banking and Capital Markets Law at the chair of Prof. Dr. Lutz Haertlein, where she was also employed as a research assistant. In 2024, she also worked as a lawyer at Petersen Hardraht Pruggmayer. The author is currently a trial judge at Chemnitz Local Court.