Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
ISBN:
978-3-428-19389-9
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.02.2025
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
255
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Kern der Untersuchung ist die dogmatische Erarbeitung des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität am Maßstab des »einfachen« Demokratieprinzips (Art. 20 GG) und des besonders geschützten Kerns des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG). Als Referenzgebiet dienen Fiskalregeln, da diese auf nahezu allen Ebenen der Normenhierarchie verankert sind. Zunächst werden die Regeln des Stabiliäts- und Wachstumspakts, der Schuldenbremse und des SKS-Vertrags erörtert. Sodann werden unter Heranziehung wirtschafts- und politikwissenschaftlicher Erkenntnisse ihre Funktionen in der bestehenden Wirtschafts- und Finanzordnung besprochen. Hiernach wird eine Dogmatik der demokratischen Revisibilitätsgrundsätze herausgearbeitet, an deren Maßstab konkrete Regeln (hier: Fiskalregeln) auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft werden können. Darauf folgend wird dieser Maßstab auf die vorgestellten Fiskalregeln angewendet. Abschließend werden die Thesen der Arbeit und die zugrunde gelegten Ausgangspunkte dargestellt.
Biografische Anmerkung
Philipp Orphal studied law at the Johannes Gutenberg University of Mainz and the Ruprecht-Karls University of Heidelberg, specializing in tax law. During his doctorate under Professor Dr. Hanno Kube (LLM Cornell) at the Heidelberg University Institute for Finance and Tax Law, he worked in a law firm as a research assistant in tax law and at Dezernat Zukunft, Berlin with a focus on German and European finance, economics, central banking and monetary law. He completed his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal with stations at the Federal Chancellery and the Federal Constitutional Court, among others.
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Erscheinungsjahr:
2023