Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England
ISBN:
978-3-8487-3621-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.11.2016
Reihe:
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
385
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Eine an der freiheitlichen Systematik des Grundgesetzes orientierte Auslegung der Vorschriften zum Parteien- und Vereinsverbot dieses Ziel verfolgt der Autor ausgehend von einer Auseinandersetzung mit den vermeintlichen �Lehren aus Weimar� und den Urteilen des BVerfG zum Verbot von SRP und KPD. Er entwickelt demgegen�ber aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ihren Bezugspunkten im Verfassungstext eine Auslegung der Verbotsnormen, die die Bedeutung der politischen Freiheit und der Verh�ltnism��igkeit in den Vordergrund stellt. Hiernach k�nnen Parteien und Vereine nur verboten werden, wenn sie eine substanzielle Gefahr f�r eines der von den Verbotsnormen gesch�tzten Rechtsg�ter darstellen. Die Untersuchung wird abgerundet durch eine Gegen�berstellung der deutschen und der englischen Verbotsbestimmungen, die unter anderem zeigt, dass ein gewisses Ma� an Gelassenheit auch gegen�ber dem politischen Extremismus keine Schw�che, sondern eine St�rke der Demokratie ist.
On the Relation between the EU Charter of Fundamental Rights and National Fundamental Rights
Erscheinungsjahr:
2025
