Die Modernisierung des Vertragsgerichtsstandes in der ZPO
ISBN:
978-3-948383-41-1
Verlag:
JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
30.01.2025
Reihe:
Studien zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht
Format:
Buch
Seitenanzahl:
226
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Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes in § 29 Abs. 1 ZPO existiert in seiner heutigen Form unverändert seit der Einführung der ZPO im Jahr 1877. Die gesellschaftlichen und rechtlichen Umstände haben sich seit dieser Zeit massiv geändert. Der Erfüllungsort wird seit jeher anhand eines Rückgriffs auf den Leistungsort des materiellen Rechts bestimmt. Insofern besteht eine Identität zwischen dem materiellen Leistungs- und dem prozessualen Erfüllungsort. Dies führt in vielerlei Hinsicht zu Problemen und kann in Zeiten der Globalisierung aufgrund des grenzüberschreitenden Bezugs nicht immer eingehalten werden.
Darüber hinaus weichen die prozessualen Schutzstandards zwischen reinen Inlands- und solchen Fällen mit grenzüberschreitendem Bezug deutlich voneinander ab. Ein Verbraucherschutzgerichtsstand kann dieses Problem lösen, es stellt sich jedoch die Frage, wie und in welcher Form dieser in das deutsche Prozessrecht inkorporiert werden kann. Weitere Bedenken ergeben sich mit Blick auf bereits existierende Gerichtsstandsnormen, die sich bislang verstreut in einzelnen Gesetzen finden.
Für all diese Themen wird in dieser Arbeit ein Lösungsvorschlag unterbreitet. Hierbei steht ein neues, modernes System zum Vertragsgerichtsstand im Zentrum, welches den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden kann.
Schlagwörter
Zivilprozessrecht
EuGH
Cloud Computing
Zivilprozessordnung
Bürgerliches Gesetzbuch
Versicherungsvertrag
Versicherungsvertragsgesetz
de lege ferenda
Verbrauchsgüterkauf
Brüssel Ia-VO
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Zuständigkeitstheorie und -systematik
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Verbraucherschutzgerichtsstand
Verbraucher- und Versicherungssachen
Gerichtsstandsnormen
