Die NSU-Terrorserie und die staatliche Ermittlungspflicht
ISBN:
978-3-7560-0250-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
06.02.2023
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
207
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Ausgehend von der NSU-Terrorserie und der häufig als unzureichend empfundenen Ermittlungen, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit der NSU-Komplex hätte aufgeklärt werden müssen und ob die Opfer und Hinterbliebenen einen Anspruch auf Aufklärung haben. Hierzu wird zum einen die Rechtsprechung des EGMR zur staatlichen Ermittlungspflicht näher beleuchtet. Zum anderen wird gefragt, welche Rolle das Recht auf Wahrheit im europäischen Menschenrechtsschutz spielt. Beim Vergleich dieses Rechts mit der Untersuchungspflicht wird deutlich, dass auch die Ermittlungspflicht eine kollektive Dimension umfasst. Es gilt nun, den Umfang der Untersuchungspflicht vor diesem Hintergrund auszuloten und die Umsetzung im deutschen Strafprozessrecht zu überprüfen.
Schlagwörter
Menschenrechte
Terrorismus
EMRK
Strafverfahrensrecht
Strafprozessordnung
EGMR
Verfassungsschutz
Opferschutz
Aufklärungspflicht
Kriminalpolizei
Thomas Hobbes
Gewaltmonopol
John Locke
Wahrheitspflicht
Rechtstaatlichkeit
europäischer Menschenrechtsschutz
staatliche Schutzpflicht
Nationalsozialistischer Untergrund
Recht auf Wahrheit
Ermittlungspflicht
Rechtspolitologie
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Amtsermittlungspflicht
NSU-Terrorserie
politische motivierte Gewalttaten
Legitimationstheorie
El-Masri
