Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhältnissen am Beispiel der Energielieferverträge mit Endverbrauchern
ISBN:
978-3-631-90902-7
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.11.2023
Bearbeiter:
Reihe:
Veröffentlichungen des Instituts für Energie- und Regulierungsrecht Berlin
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
346
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Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB begründet werden kann.
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Biografische Anmerkung
Evdokia Priovoulou, LL.M., studierte Rechtswissenschaften an der Nationalen Kapodistrias Universität Athen. Nach ihrem Referendariat und postgradualen Masterstudien in Athen und Berlin sie promovierte an der Freien Universität Berlin. Gleichzeitig arbeitete sie für internationale Wirtschaftskanzleien in Berlin im Bereich Dispute Resolution.
