Die verweigerte Amtshilfe im Versammlungsrecht
ISBN:
978-3-428-19355-4
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.01.2025
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
242
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Die Arbeit überprüft die strengen behördlichen Darlegungslasten, die in der jüngeren Rechtsprechung zum Versammlungsrecht für die Begründung des polizeilichen Notstandes entwickelt worden sind. Es gilt: Um friedliche Versammlungen auch bei Gegenprotesten oder anderen Gefahrenlagen zu ermöglichen, müssen Versammlungsbehörden mittels Amtshilfe alle verfügbaren Polizeikräfte von Bund und Ländern zusammenziehen. Nur wenn ein Schutz trotzdem nicht gewährleistet werden kann, dürfen die Versammlungen unter Berufung auf den polizeilichen Notstand eingeschränkt werden.
Nach einer Darstellung der Grundlagen samt Bedeutung der Amtshilfe behandelt die Arbeit Probleme, die auftreten, wenn Amtshilfe verweigert und die Entscheidung unzureichend begründet wird. Vor allem länderübergreifend ist ungeklärt, ob die unzureichend begründete Amtshilfeverweigerung den Versammlungsbehörden zuzurechnen ist. Die Arbeit entwickelt einen Lösungsansatz, der die Zurechnung länderübergreifend begründet.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Philip Max Krüger studied law at the Georg-August-Universität Göttingen from 2013 to 2019 with a period abroad at the Université de Lausanne. Legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Celle from 2021 to 2023, after which he joined a long-established law firm in Hanover specializing in administrative law and medical law.
Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG) – Mehr Autonomie?
Erscheinungsjahr:
2023
