Einheitspatentsystem – Kommentar
ISBN:
978-3-452-30083-6
Verlag:
Heymanns, Carl
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.04.2024
Herausgeber:
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
2092
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Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität:
Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen.
Inhalt:
Teil A
Geschichtlicher Überblick
Teil B
• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften
Teil C
• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung
Die Rechtsfigur des Urheberpersönlichkeitsrechts – Dogmatik, Herausforderungen und Wandel
Erscheinungsjahr:
2024
