Fehlsteuerungen im Patentrecht
ISBN:
978-3-8487-6237-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.08.2020
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
364
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Das deutsche Patentsystem steht zunehmend in der Kritik. Angesichts stetig steigender Patentzahlen wird bemängelt, dass deren Rechtsbestand zu lange ungeklärt sei. Patente werden zudem zusehends wie konventionelle Wirtschaftsgüter gehandelt und als Sicherheiten eingesetzt. Sie sind Verhandlungsmasse für Unternehmen und können Marktbarrieren darstellen. Das führt zu einem Ungleichgewicht zwischen Innovationsförderung als eigentlichem Zweck von Patentschutz und Wettbewerb. Das deutsche Trennungsprinzip in seiner jetzigen Form begünstigt zudem strukturell Patentinhaber.
Die Arbeit untersucht die Kritik und arbeitet die Ursachen der aktuellen Schwierigkeiten heraus. Sie spürt Lösungsmöglichkeiten im geltenden Recht nach. Ausgehend hiervon wird ein Lösungsvorschlag auf Ebene des Zivilprozessrechts unterbreitet. Die vorgeschlagene Präklusionsregel lehnt sich an das US-amerikanische Patentrecht an und wahrt die Dogmatik von Trennungsprinzip und Unterlassungsanspruch.
Schlagwörter
Zivilprozessrecht
Patentrecht
Patent
Litigation
Patentschutz
Trennungsprinzip
Präklusion
Nichtigkeitsverfahren
Einspruchsverfahren
Patent Litigation
Verletzungsverfahren
Patentverfahrensrecht
Patenterteilungsverfahren
FRAND-Einwand
Europäische Patentorganisation
IP Litigation
Fehlsteuerungen
Patentprozessrecht
Deutsches Patentsystem
Die Haftung des Grundstückserwerbers für vergangene Urheberrechtsverletzungen.
Erscheinungsjahr:
2023