Gesetzgebung im Gesundheitsnotstand
ISBN:
978-3-428-19395-0
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.03.2025
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
293
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Der Ausbruch des Coronavirus SARS-CoV-2 führte zu einer weltweiten Pandemie und versetzte die Bundesrepublik in einen Gesundheitsnotstand. Mit Blick auf die Wesentlichkeitstheorie ist der parlamentarische Gesetzgeber verpflichtet, in Erfüllung seiner staatlichen Schutzverpflichtung (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) den rechtlichen Rahmen zur Bewältigung eines solchen pandemiebedingten Gesundheitsnotstandes zur Verfügung zu stellen. Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass die Bundesrepublik weder tatsächlich noch rechtlich auf eine pandemische Bedrohung dieses Ausmaßes vorbereitet war. Nach wie vor fehlt es an einer allgemeinen Pandemiegesetzgebung im deutschen Recht. Genau dort knüpft die vorliegende Arbeit an, welche die COVID-19-spezifischen Regelungen anhand zuvor herausgearbeiteter Maßstäbe auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft und im Anschluss daran konkrete Normierungsvorschläge für einen solchen gesetzgeberischen Rahmen auf verfassungs- und einfachrechtlicher Ebene unterbreitet.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 der Universität Passau.
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Biografische Anmerkung
Marina Preiß studied law at the University of Passau. After completing her studies in 2020, she worked as a research assistant in the BMBF project »LegEmerge« at the Chair of Constitutional and Administrative Law, Public International Law, European and International Economic Law of Professor Dr. Hans-Georg Dederer at the University of Passau until the end of 2021. She then worked as a research assistant at the Chair of Public Law, Security Law and the Law of New Technologies of Professor Dr. Tristan Barczak at the University of Passau until February 2024. Since October 2023, she has been a trainee lawyer in the district of the Higher Regional Court of Munich.
Umfang des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO mit Bezug zur arbeitsrechtlichen Praxis
Erscheinungsjahr:
2024
