Hasskriminalität und Kommunalpolitik
ISBN:
978-3-7560-1898-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
05.02.2025
Reihe:
Beiträge zum Strafrecht – Contributions to Criminal Law
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
740
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Demonstrativer und teils gewalttätiger Hass auf den Staat und dessen Repräsentant:innen ist eine der größten Gefahren für die Demokratie. Kommunalpolitiker:innen sind häufig Ziele solcher Symboltaten. Die Arbeit untersucht rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen eines wirksamen Schutzes dieser Mandatsträger:innen.
Hierfür werden das – durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität stark reformierte – Strafgesetzbuch und die Verfassung, aber auch (zur Wahrung des ultima-ratio-Prinzips) Aspekte aus Bundesmelde- und Waffengesetz sowie außerrechtliche Ansätze analysiert.
In empirischer Hinsicht werden Echokammer- und Filterblaseneffekte in sozialen Medien – Schwerpunkt staatsfeindliche Delegitimierung – beleuchtet.
Schlagwörter
Demokratie
democracy
Verfassung
Grundgesetz
Soziale Medien
Strafgesetzbuch
Schutz
Kommunalpolitik
Waffengesetz
Straftaten
protection
Hasskriminalität
Mandatsträger
local politics
Bundesmeldegesetz
Filterblasen
German Criminal Code
Echokammern
German Basic Law
echo chambers
filter bubbles
criminal offenses
Hass auf den Staat
Federal Registration Act
hatred of the state
staatsfeindliche Delegitimierung
mandate holders
Weapons Act
anti-state delegitimization
