Immaterialgüterrechtliche Vorbenutzungsrechte
ISBN:
978-3-631-63474-5
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
18.10.2012
Bearbeiter:
Reihe:
Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
300
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Anlässlich der Entscheidung «afilias.de» geht die Untersuchung der Erörterung des Grundkonflikts zwischen einem vorbenutzten Sonderrechtsgut und einem nachträglich erworbenen immaterialgüterrechtlichen Sonderschutzrecht nach. Während beispielsweise das Patentgesetz, das Gebrauchsmustergesetz und das Geschmacksmustergesetz jeweils eine eigenständige Regelung für diese Konfliktsituation vorweisen, findet sich eine solche bei den kennzeichenrechtlichen Normierungen nicht. Entsprechend dieser Rechtslage geht die Arbeit der Frage nach, ob sich der Vorbenutzungsrechtsgedanke der positivierten Vorbenutzungsrechte im Wege außergesetzlicher Rechtsfortbildung auf das Kennzeichenrecht übertragen lässt.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Christian Gehweiler, geboren 1976 in Mannheim; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim; Erstes Staatsexamen 2003; Referendariat am Landgericht Karlsruhe; Zweites Staatsexamen 2006; Masterstudiengang Medienrecht am Mainzer Medieninstitut; 2009 Master of Laws; 2011 Promotion an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Mainz; 2012 Erlangung des Grades eines Dr. der Rechte.
Selected Cases from the Supreme People’s Court of the People’s Republic of China
Erscheinungsjahr:
2023
