Innerstaatliche Umsetzung und demokratische Legitimation von ICSID-Investitionsschiedssprüchen
ISBN:
978-3-8487-8192-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
28.10.2021
Reihe:
Nomos Universitätsschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
275
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Die Arbeit setzt sich mit der in der Öffentlichkeit oft diskutierten, aber zuvor noch nicht vollständig untersuchten demokratischen Legitimation von Investitionsschiedsgerichten auseinander. Dabei wird zunächst der Inhalt der FET-Klauseln anhand der Entscheidungen der Schiedsgerichte betrachtet. Es folgt eine Prüfung, wie Deutschland durch einen Investitionsschiedsspruch verpflichtet werden könnte und welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen daraus folgen. Nach einer Betrachtung der grundrechtlichen Relevanz und der Auswirkungen auf das Right to Regulate wird bestimmt, welchen Grad der demokratischen Legitimation die Schiedsgerichte aufweisen und ob dies dem Demokratieprinzip genügt.
Schlagwörter
Schiedsgerichtsbarkeit
Demokratieprinzip
Rechtsstaatsprinzip
Demokratische Legitimation
ICSID
Bestimmtheitsgebot
Immunität
Verbindlichkeit
Vollstreckbarerklärung
Bestimmtheit
Right to Regulate
Investitionsschiedsgerichte
Prüfungskompetenz
Hoheitsrechte
Umsetzung von Schiedssprüchen
InvStreitÜbkG
Übertragung von Hoheitsrechten
Art. 24 GG
Durchgriffsbefugnis
FET Klauseln
FET-Klauseln
Gerechte und Billige Behandlung
