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Interne Untersuchungen gegen Betriebsratsmitglieder

Konflikt zwischen den Beteiligungsrechten des Betriebsrats und dem öffentlichen Normdurchsetzungsinteresse
ISBN:
978-3-428-19509-1
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
19.09.2025
Autoren:
Reihe:
Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
296
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Interne Untersuchungen dienen der Aufklärung von Rechtsverstößen und tragen damit zur Normdurchsetzung bei. Dabei stehen dem Betriebsrat regelmäßig Mitbestimmungs- und Unterrichtungsrechte zum Schutz der Belegschaft zu. Richtet sich eine interne Untersuchung jedoch gegen Betriebsratsmitglieder, entsteht ein Spannungsfeld zwischen dem Interesse des Arbeitgebers an der Durchführung der internen Untersuchung, dem Interesse der Allgemeinheit an der Normdurchsetzung und dem Interesse der Belegschaft an der Betriebsratsbeteiligung. Hinzu kommen die Interessen der betroffenen Betriebsratsmitglieder, die einerseits »Objekt« der internen Untersuchung sind, andererseits jedoch Einfluss auf die Untersuchung nehmen können. Die Arbeit geht diesem Spannungsfeld nach, erörtert den Einfluss des öffentlichen Normdurchsetzungsinteresses auf den Umfang der Betriebsratsbeteiligung und entwickelt Lösungsansätze, wie die konfligierenden Interessen bestmöglich in Ausgleich gebracht werden können.
Biografische Anmerkung
Felix Norbury studied law at the Ludwig Maximilian University of Munich. After passing his First State Examination, he completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Munich. He then wrote his dissertation under the supervision of Professor Dr. Richard Giesen, for whom he worked as a research assistant at the Centre for Labour Relations and Labour Law (ZAAR) in Munich. Since November 2024, he has been working as a public prosecutor. In April 2025, he was seconded to the Federal Constitutional Court as a research assistant.