Konsistenz und Konsens
ISBN:
978-3-16-155735-4
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
06.04.2018
Reihe:
Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
283
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Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der "Berliner Republik" etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Maßstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stoßen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermäßige Beschränkungen der Politik. Laurence O'Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloß als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.
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Biografische Anmerkung
ist Wissenschaftlicher Referent und Habilitand am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern, Bonn.
