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Krankenhaus und EG-Beihilferecht

Die Vereinbarkeit des Krankenhausfinanzierungsrechts mit Art. 87 ff. EG-Vertrag
ISBN:
978-3-631-57685-4
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.04.2008
Autoren:
Bearbeiter:
Reihe:
Schriften zum Staatskirchenrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
192
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Diese Arbeit untersucht die Vereinbarkeit des deutschen Krankenhausfinanzierungsrechts mit dem europäischen Beihilferecht. Dieser Rechtsbereich ist auch für kirchliche Krankenhäuser von besonderer Bedeutung, da sie durch den Betrieb eigener Krankenhäuser dem Gebot zu diakonischem Handeln nachkommen, sich aber zugleich in den staatlichen Auftrag zur Gesundheitsvorsorge einbinden lassen. Auch das europäische Gemeinschaftsrecht respektiert diesen religiösen Auftrag, ohne jedoch eine Sonderbehandlung kirchlicher Krankenhäuser vorzusehen. Im Ergebnis erweist sich das Krankenhausfinanzierungsrecht als weitgehend europarechtskonform, wobei die Investitionskosteneinzelförderung wegen mangelnder Transparenz als unzulässige Beihilfe zu qualifizieren ist.
Biografische Anmerkung
Der Autor: Axel Lehmann, geboren 1975; 1995-2000 Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen; 2000-2002 Referendariat in Nürnberg und Düsseldorf; 2002-2008 wissenschaftlicher Assistent am Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Erlangen; dort 2007 Promotion; seit 2008 Rechtsanwalt in Wuppertal.