Künstliche Intelligenz im Patentrecht
ISBN:
978-3-7560-0725-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.08.2023
Reihe:
Datenrecht und neue Technologien
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
279
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Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.
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