Künstliche Intelligenz im Patentrecht
ISBN:
978-3-7560-0725-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.08.2023
Reihe:
Datenrecht und neue Technologien
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
279
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Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.
Schlagwörter
Deutschland
Künstliche Intelligenz
Germany
KI
AI
Patentrecht
Rechtslage
de lege ferenda
Erfindungen
Verwendung
Schutzfähigkeit
Steuerungsinstrument
legal situation
inventions
Prüfverfahren
protectability
use
Patentierbarkeit
Erfinderbegriff
KI-Erfindung
AI invention
Erfindungsprozess
concept of inventor
control instrument
KI-Entwicklungsprozess
examination procedure
invention process
AI development process
patentability
