Nationale oder internationale Erschöpfung im Patentrecht?
ISBN:
978-3-938057-96-4
Verlag:
JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.04.2020
Reihe:
Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Recht des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbs
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
255
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Die Erschöpfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrundsätze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsfähigkeit der patentgeschützten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Erschöpfung für den internationalen Handel mit patentgeschützten Waren eine herausragende Rolle.
Ausgehend von einem Systemwechsel im Erschöpfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gewünschten Reichweite der patentrechtlichen Erschöpfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Erschöpfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen Überblick über die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Erschöpfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Erschöpfungsregime erläutert, bevor abschließend eine wertende Betrachtung für Deutschland, und die Frage nach einer hier möglichst vorteilhaften Lösung, vorgenommen wird.
Schlagwörter
Deutschland
China
USA
Völkerrecht
Schweiz
Ökonomie
Russland
Japan
Statistik
Vergütung
Großbritannien
Qualitätssicherung
Indien
Arbitrage
Rezeption
GATT
Kanada
Medikamente
Freihandelsabkommen
Warenverkehrsfreiheit
Südkorea
Innovationsförderung
Preisgestaltung
Territorialitätsprinzip
Einheitspatent
europäisch
EU-Binnenmarkt
Kohler
Plagiate
Eigentumstheorie
Parallelimport
TRIP
Mechanismus
EFTA-Gerichtshof
Entwicklungskosten
Forschungsprivileg
Reimport
Lizenzerteilung
Doha Declaration
Forschungskosten
Belohnungstheorie
Gemeinschaftspatentübereinkommen
EWR-Staaten
Patent Misuse
Patentinhaber
Einmalprodukte
Graumarktimport
Alternativprodukt
Piraterieprodukte
Lexmark-Entscheidung
Implied-licence Doktrin
Entgeltsicherungstheorie
Verkehrssicherungstheorie
