Nationale oder internationale Erschöpfung im Patentrecht?
ISBN:
978-3-938057-96-4
Verlag:
JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.04.2020
Reihe:
Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Recht des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbs
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
255
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Die Erschöpfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrundsätze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsfähigkeit der patentgeschützten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Erschöpfung für den internationalen Handel mit patentgeschützten Waren eine herausragende Rolle.
Ausgehend von einem Systemwechsel im Erschöpfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gewünschten Reichweite der patentrechtlichen Erschöpfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Erschöpfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen Überblick über die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Erschöpfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Erschöpfungsregime erläutert, bevor abschließend eine wertende Betrachtung für Deutschland, und die Frage nach einer hier möglichst vorteilhaften Lösung, vorgenommen wird.
Schlagwörter
Deutschland
China
USA
Völkerrecht
Schweiz
Ökonomie
Russland
Japan
Statistik
Vergütung
Großbritannien
Qualitätssicherung
Indien
Arbitrage
Rezeption
GATT
Medikamente
Kanada
Freihandelsabkommen
Warenverkehrsfreiheit
Südkorea
Innovationsförderung
Preisgestaltung
Territorialitätsprinzip
Einheitspatent
europäisch
Kohler
EU-Binnenmarkt
Eigentumstheorie
Plagiate
Parallelimport
Entwicklungskosten
TRIP
Forschungsprivileg
EFTA-Gerichtshof
Mechanismus
Gemeinschaftspatentübereinkommen
Reimport
Lizenzerteilung
Belohnungstheorie
Forschungskosten
Doha Declaration
Alternativprodukt
EWR-Staaten
Einmalprodukte
Entgeltsicherungstheorie
Graumarktimport
Implied-licence Doktrin
Lexmark-Entscheidung
Patent Misuse
Patentinhaber
Piraterieprodukte
Verkehrssicherungstheorie
