Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip
ISBN:
978-3-428-19265-6
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.10.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
417
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Das Wort »Öffentlichkeit« kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizität der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Öffentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begründung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhältnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschließend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhältnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Würdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.
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Biografische Anmerkung
Johannes Held studied law in Potsdam and Paris. Following the first state examination in law, he earned his doctorate at the University of Potsdam. He is currently a legal trainee at the highest state court for the city-state of Berlin (›Kammergericht‹) completing rotations, including at the Federal Ministry of the Interior and Community as well as at the Federal Constitutional Court.
