Parlamentarische Legitimation exekutiver Krisenbewältigung am Beispiel der Covid-19-Pandemie
ISBN:
978-3-689-52726-6
Verlag:
Cuvillier Verlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.05.2025
Format:
Buch
Seitenanzahl:
268
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Die Arbeit behandelt die Bedeutung demokratischer und rechtsstaatlicher Legitimationsvorgaben unter Krisenbedingungen in einem Verfassungsstaat. Nach dem Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volk aus, wobei das Parlament innerhalb des Gewaltengefüges im Rahmen seiner Steuerungs- und Kontrollfunktion eine zentrale Rolle bei der Repräsentation und Legitimationsbeschaffung einnimmt. Krisensituationen gelten jedoch bekanntlich als „Stunde der Exekutive“, da diese über schnellere und flexiblere Handlungsinstrumente sowie besonderen Sachverstand verfügt. In diesem Zusammenhang kommt es im Vergleich zu der Normallage aufgrund exekutiver Kompetenzgewinne zu Verschiebungen innerhalb des Gewaltenteilungssystems. Die Publikation untersucht, ob und wie in solchen Ausnahmesituationen die verfassungsrechtlichen Legitimationsvorgaben dennoch erfüllt werden können, möglicherweise auch durch Kompensationsmechanismen zwischen den Gewalten. Die Arbeit zeigt anhand der Lehren der Covid-19-Pandemie auf, welche Herausforderungen sich auf der Legitimationsebene stellen und wie die Parlamente wirksam in die Krisenbewältigung integriert werden können.
Schlagwörter
Demokratie
democracy
Krise
Corona
Grundgesetz
Pandemie
Steuerung
crisis
Rechtsstaat
Bundestag
Kontrolle
uncertainty
Unsicherheit
Gewaltenteilung
pandemic
Krisenbewältigung
law enforcement
Effektivität
Demokratisierung
Ausnahmezustand
Verfassungsstaat
Infektionsschutzgesetz
Epidemie
Legislative
Bestimmtheitsgebot
Exekutive
Expertise
Generalklausel
Parlamentsvorbehalt
Gesetzesvorbehalt
Basic Law
constitutional state
Rechtsverordnung
Mitwirkungsrechte
Gesetzesvollzug
Ausnahmesituation
state organization
Parlamentarisierung
Notstandsverfassung
epidemic
Bundesnotbremse
Organadäquanz
Parlamentsbeteiligung
Verordnungsermächtigung
Landesparlamente
Kontrollinstrumente
Verwaltungskompetenzen
requirement of certainty
federal emergency brake
general clause
legitimacy model
administrative pow
conference of prime ministers
participation rights
emergency constitution
organ adequacy
parliamentarization
parliamentary reservation
authorization to issue regulations
laws representing regulations
state parliaments
control instruments
codification obligation
Infection Protection Act
reservation of powers
epidemic situation of national scope
Exceptional situation
Wesentlichkeitsvorbehalt
Verordnungsvertretende Gesetze
taatsorganisation
Kodifizierungspflicht
