Parlamentarische Legitimation exekutiver Krisenbewältigung am Beispiel der Covid-19-Pandemie
ISBN:
978-3-689-52726-6
Verlag:
Cuvillier Verlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.05.2025
Format:
Buch
Seitenanzahl:
268
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Die Arbeit behandelt die Bedeutung demokratischer und rechtsstaatlicher Legitimationsvorgaben unter Krisenbedingungen in einem Verfassungsstaat. Nach dem Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volk aus, wobei das Parlament innerhalb des Gewaltengefüges im Rahmen seiner Steuerungs- und Kontrollfunktion eine zentrale Rolle bei der Repräsentation und Legitimationsbeschaffung einnimmt. Krisensituationen gelten jedoch bekanntlich als „Stunde der Exekutive“, da diese über schnellere und flexiblere Handlungsinstrumente sowie besonderen Sachverstand verfügt. In diesem Zusammenhang kommt es im Vergleich zu der Normallage aufgrund exekutiver Kompetenzgewinne zu Verschiebungen innerhalb des Gewaltenteilungssystems. Die Publikation untersucht, ob und wie in solchen Ausnahmesituationen die verfassungsrechtlichen Legitimationsvorgaben dennoch erfüllt werden können, möglicherweise auch durch Kompensationsmechanismen zwischen den Gewalten. Die Arbeit zeigt anhand der Lehren der Covid-19-Pandemie auf, welche Herausforderungen sich auf der Legitimationsebene stellen und wie die Parlamente wirksam in die Krisenbewältigung integriert werden können.
Schlagwörter
Demokratie
democracy
Corona
Krise
Grundgesetz
Pandemie
Steuerung
crisis
Rechtsstaat
Bundestag
Kontrolle
uncertainty
Unsicherheit
Gewaltenteilung
pandemic
Krisenbewältigung
law enforcement
Effektivität
Demokratisierung
Infektionsschutzgesetz
Ausnahmezustand
Verfassungsstaat
Epidemie
Legislative
Exekutive
Expertise
Bestimmtheitsgebot
Generalklausel
Gesetzesvorbehalt
Parlamentsvorbehalt
Basic Law
constitutional state
Rechtsverordnung
Mitwirkungsrechte
Gesetzesvollzug
state organization
epidemic
Bundesnotbremse
Ausnahmesituation
Notstandsverfassung
Parlamentarisierung
Verordnungsermächtigung
Organadäquanz
Landesparlamente
Kontrollinstrumente
Parlamentsbeteiligung
Verwaltungskompetenzen
general clause
federal emergency brake
requirement of certainty
organ adequacy
legitimacy model
state parliaments
taatsorganisation
administrative pow
control instruments
parliamentarization
participation rights
Exceptional situation
Kodifizierungspflicht
reservation of powers
emergency constitution
codification obligation
Infection Protection Act
Wesentlichkeitsvorbehalt
parliamentary reservation
conference of prime ministers
laws representing regulations
Verordnungsvertretende Gesetze
authorization to issue regulations
epidemic situation of national scope
Journalistischer Quellenschutz im Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung
Erscheinungsjahr:
2023
